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Nutzungsbedingungen: my-medical-education.com - Medizinische Kongresse und Community für medizinische Fortbildung

Nutzungsbedingungen

Die nachfolgenden Bedingungen und Regelungen für die Nutzung von www.my-medical-education.com (im Folgenden auch „Nutzungsbedingungen") regeln diejenigen Bedingungen, unter denen die auf www.my-medical-education.com angebotenen Dienste der WEFRA Publishing Gesellschaft für Print- und Online-Medien mbH (im Folgenden auch der „Betreiber") von Nutzern in Anspruch genommen werden können. Mit der Registrierung bei www.my-medical-education.com stimmt der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zu.

Für Nutzer, die sich vor dem 1. Juli 2009 auf www.medizinische-kongresse.de registriert haben und somit auf www.my-medical-education.com übertragen wurden, gelten diese AGB zur Grundlage des Vertrages zwischen Nutzer und Betreiber.

I. Registrierung und Nutzungsberechtigung

1. Um die Funktionen von www.my-medical-education.com in Anspruch nehmen zu können, muss sich der Nutzer vorher auf www.my-medical-education.com registrieren, ein Anspruch auf Registrierung besteht jedoch nicht. Das Mindestalter der Nutzer beträgt in jedem Fall 18 Jahre.

2. Eine Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen, insbesondere seinen richtigen Namen anzugeben. Mehrfachregistrierungen sind grundsätzlich untersagt. Die Richtigkeit der Angaben von Nutzern wird vom Betreiber in der Regel nicht geprüft, der Betreiber behält sich jedoch vor, die Richtigkeit der Angaben im Einzelfall zu prüfen und ggf. entsprechende Belege vom Nutzer anzufordern.

3. Beim Anmelden haben Nutzer die Option, sich als Referenten in unsere Datenbank eintragen zu lassen. Ausschließlich Nutzer, die auch als Referenten in der Datenbank stehen, können als solche zu einem Vortrag auf einer Veranstaltung hinzugefügt und im Anschluss auch bewertet werden. Mit dieser freiwilligen Angabe willigen Nutzer, die sich als Referenten speichern, ein, dass ihre Namen in der Referentenauswahlliste erscheinen und sie auch damit einverstanden sind, bewertet zu werden.

4. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis von Tatsachen erlangen, die auf die Gefahr schließen lassen, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist der Nutzer verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder den Betreiber hierüber unverzüglich zu informieren. Erlangt der Betreiber Kenntnis über entsprechende Tatsachen, kann der Betreiber von sich aus das Passwort des Nutzers zurücksetzen. Der Betreiber wird den Nutzer hierüber informieren und es dem Nutzer ermöglichen, ein neues Passwort einzurichten.

II. Ende der Nutzungsberechtigung

1. Der Nutzer kann jederzeit per E-Mail oder schriftlich seine Mitgliedschaft beenden. Der Betreiber ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.

2. Das Recht des Betreibers zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere darin, dass der Nutzer gegen Verpflichtungen aus diesen Nutzungsbedingungen verstößt oder verstoßen hat.

Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus diesen Nutzungsbedingungen, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung des Nutzers zulässig. Einer solchen Abhilfefrist oder Abmahnung bedarf es nicht, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung rechtfertigen oder der Nutzer die Erfüllung seiner Verpflichtungen ernsthaft und endgültig verweigert hat.

3. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte. Im Falle der Beendigung der Nutzung wird der Betreiber

  • die Profilseite des Nutzers unwiederbringlich löschen
  • die von ihm in die Datenbank eingetragenen Veranstaltungen sowie die sonstigen von ihm eingestellten Inhalte weiterhin den restlichen Nutzern, auf Verlangen des Nutzers anonym, zur Verfügung stellen und gemäß diesen Nutzungsbedingungen nutzen.

Selbstverständlich stehen dem Nutzer dann auch die von www.my-medical-education.com gebotenen Kontaktmöglichkeiten zu anderen Nutzern von www.my-medical-education.com nicht mehr zur Verfügung. www.my-medical-education.com bietet keine Möglichkeit, das geschaffene Netzwerk aus Kontakten zur anderweitigen Verwendung zu exportieren. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch den Betreiber ist der Nutzer außerdem grundsätzlich von der Nutzung von www.my-medical-education.com dauerhaft ausgeschlossen, es sei denn, dies wird durch den Betreiber ausdrücklich erlaubt; eine erneute Registrierung ist sonst unzulässig.

4. Im Falle des Todes des Nutzers ist der Betreiber berechtigt, dessen Profilseite zu löschen. Gleiches können die Erben des verstorbenen Nutzers verlangen.

III. Das Portal und die Dienste von www.my-medical-education.com

1. www.my-medical-education.com ist ein grundsätzlich kostenloser Telemediendienst des Betreibers, der es seinen Nutzern ermöglicht, medizinische Fortbildungsveranstaltungen zu finden und einzupflegen. Jeder Nutzer meldet sich hierzu mit einem Profil an und kann kostenlos auf die Veranstaltungsdatenbank zugreifen und diese durch eigene Eingaben ständig erweitern. Der Betreiber behält es sich vor, seinen Nutzern zu einem späteren Zeitpunkt auch kostenpflichtige Angebote zur Verfügung zu stellen.

2. Das Angebot auf www.my-medical-education.com wird laufend weiterentwickelt und angepasst, d.h. es können jederzeit neue Funktionen eingeführt und/oder bestehende Funktionen entfernt werden. Der Betreiber ist selbstverständlich bemüht, den Nutzer über die geplante Abschaltung wesentlicher Funktionen mit angemessenem Vorlauf per E-Mail zu informieren.

3. Zudem ist der Betreiber bemüht, ein hohes Maß an Verfügbarkeit und Ausfallsicherheit der Dienste auf www.my-medical-education.com zu erreichen. Gleichwohl erhebt www.my-medical-education.com nicht den Anspruch ständiger Verfügbarkeit. In Einzelfällen kann es durch technische Störungen, Wartungsarbeiten, ungewöhnlich hohe Inanspruchnahme durch Nutzer oder andere Einflüsse zu Systemausfällen kommen, die auch die Verfügbarkeit des Angebots beeinträchtigen können. Der Betreiber wird die Nutzer bei länger andauernden Wartungsmaßnahmen und bei größeren Störungen nach seinen Möglichkeiten sowie möglichst frühzeitig über Ausmaß und Dauer derartiger Ausfälle auf der persönlichen Startseite oder auf andere Weise unterrichten.

4. Der Betreiber ist bemüht, ein hohes Maß an Informationen, soweit verfügbar, anzubieten. Es kann nicht sichergestellt werden, dass alle Informationen zu einer Veranstaltung durch den Betreiber oder die Veranstalter selbst bereitgestellt werden. Wir empfehlen Ihnen daher, sich vor dem Besuch einer Veranstaltung über Programm-, Veranstaltungsorts-, Datums- oder sonstigen Änderungen beim Veranstalter oder den Ansprechpersonen zu informieren.

5. Der Betreiber stellt nicht sicher, dass alle Veranstaltungen weltweit auf www.my-medical-education.com zu finden sind. Alle Angaben erfolgen weitestgehend durch die Veranstalter selbst. Sollten Veranstaltungen fehlen, können registrierte Nutzer gemäß diesen Nutzungsbedingungen kostenlos Daten selbstständig in die Datenbank eintragen.

6. Alle Daten bezüglich Veranstaltern und Veranstaltungsorten, die beim Melden einer Veranstaltung neu in die Datenbank eingepflegt werden, werden durch das System gespeichert und stehen anderen Nutzern ab diesem Zeitpunkt ebenfalls zur Auswahl. Es darf kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben werden.

7. Registrierte Nutzer haben zudem z.B. die Möglichkeit, Ihr eigenes Nutzerprofil wie auch Unternehmensprofile zu pflegen, Ihrem Profil Kontakte hinzuzufügen, untereinander Nachrichten zu versenden und empfangen, Veranstaltungen zu bewerten, zu kommentieren und/oder weiterzuempfehlen, Gruppen zu gründen und an diesen teilzunehmen, Blogs zu unterhalten etc.

8. Dem Nutzer ist es darüber hinaus möglich, an einem Incentive-Programm des Betreibers teilzunehmen. In dessen Rahmen sammelt der Nutzer Punkte („Score") durch die Vornahme bestimmter Handlungen auf www.my-medical-education.com, die er anschließend zur Erlangung von Prämien („Incentives") einlösen kann.

Der Score wird dem Nutzer nach Vornahme der jeweiligen Handlung gutgeschrieben. Der Nutzer kann den Score nach Erreichen des jeweils notwendigen Score-Wertes zur Erlangung eines oder mehrerer Incentives verwenden. Hierzu kann der Nutzer unten den ihm vom Betreiber bekannt gemachten Incentives wählen. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, dem Nutzer bestimmte Incentives zu gewähren; die Einlösung erfolgt jeweils nur im Rahmen der Verfügbarkeit der vom Nutzer gewählten Incentives sowie nach freiem Ermessen des Betreibers.

Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, zur weiteren Regelung des Incentive-Programms zu einem späteren Zeitpunkt eine weitergehende Regelung in separaten Programmbedingungen vorzunehmen.

IV. Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte und verbotene Inhalte

1. Alleine der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte sowie für die öffentliche wie auch nicht öffentliche Kommunikation mit anderen  verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die Rechte und Interessen der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.

2. Der Nutzer verpflichtet sich, auf www.my-medical-education.com insgesamt und insbesondere auf der Profilseite sowie bei der Referentenbewertung keine Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Dabei ist es gleichgültig, ob derartige Inhalte in der Kommunikation mit einem oder mehreren anderen Nutzern oder auf der Profilseite des Nutzers verbreitet werden. Gleichgültig ist auch, ob sich derartige Inhalte gegen andere Nutzer von www.my-medical-education.com, gegen www.my-medical-education.com-Mitarbeiter oder gegen sonstige Personen oder Unternehmen richten. Unzulässig sind auch Verweisungen, wie z.B. Hyperlinks, zu derartigen Inhalten. Verboten sind dabei insbesondere die folgenden Inhalte:

  • Rechtswidrige/strafbare Inhalte gleich welcher Art; hierunter fallen insbesondere das Einstellen von urheberrechtlich geschützten Werken, ohne dass der Nutzer über die hierfür notwendigen Rechte verfügt, das Einstellen von Bildern fremder Personen ohne deren Zustimmung und die Verletzung fremder Datenschutzrechte
  • Gewaltdarstellung und die Darstellung von Drogenmissbrauch
  • Pornographische Inhalte
  • Inhalte, die gegen § 4 Abs. 2 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verstoßen oder entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte gemäß § 5 JMStV
  • Die Darstellung radikaler Auffassungen politischer, religiöser oder weltanschaulicher Art (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen)
  • Bedrohende, rassistische, gewaltverherrlichende, verleumderische, unwahre, beleidigende, belästigende oder anstößige Inhalte
  • Inhalte, die allgemein gegen das Anstands- oder Sittengefühl der Durchschnittsbevölkerung verstoßen.

3. Die Referentenbewertung stellt eine Chance dar, Referenten fair zu benoten. Denken Sie bei der Bewertung an das, was Sie von dem Referenten erwartet haben. Seien Sie realistisch und denken Sie auch an den Ruf und Namen der jeweiligen Person.

Sollten Sie Probleme mit einem Referenten haben, empfehlen wir eine direkte Lösung in Betracht zu ziehen. Nutzen Sie die Bewertung nicht, um Frust abzulassen.

4. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst auf www.my-medical-education.com eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Integrität, Funktionsfähigkeit oder den Bestand von www.my-medical-education.com oder anderen Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können. Gleiches gilt für die Sicherheit und Integrität der Daten und Geräte anderer Nutzer und des Betreibers.

5. Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten auf www.my-medical-education.com sorgfältig zu prüfen, ob die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind.

V. Sperrung von Inhalten und Schadensersatz durch den Nutzer

1. Liegen tatsächliche Anhaltspunkte vor, die den Verdacht begründen, dass vom Nutzer eingestellte Inhalte (insbesondere auf den Profilseiten und in der Kommunikation sowie beim Eintragen von Veranstaltungen in die Datenbank) beispielsweise nicht den Anforderungen dieser Nutzungsbedingungen genügen oder Rechte Dritter verletzen, ist der Betreiber ohne Weiteres berechtigt, diese Inhalte oder das Profil des Nutzers nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu löschen.

Bei der Entscheidung über die im Einzelnen zu treffende Maßnahme wird der Betreiber die berechtigten Interessen des Nutzers sowie die Schwere des Verstoßes berücksichtigen. Zur Vermeidung von Wiederholungen solcher Verstöße ist der Betreiber zudem berechtigt, entsprechende technische Maßnahmen (z.B. Wortfilter) zu ergreifen.

Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt der Betreiber berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer insgesamt unter den Voraussetzungen dieser Nutzungsbedingungen zu kündigen und/oder sonstige Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

2. Der Nutzer ist dem Betreiber zum Ersatz derjenigen Schäden verpflichtet, die dem Betreiber aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers entstehen, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.

Der Nutzer stellt den Betreiber insbesondere von sämtlichen Ansprüchen Dritter sowie den Kosten einer gegebenenfalls notwendigen Rechtsverfolgung frei, die sich aus oder aufgrund einer Verletzung der Pflichten des Nutzers aus diesen Nutzungsbedingungen ergeben, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.

VI. Nutzung von Inhalten durch den Betreiber und Rechte Dritter

1. Es ist dem Nutzer bekannt, dass die von ihm eingestellten Inhalte mit Einstellung für Dritte öffentlich zugänglich gemacht, vervielfältigt und über www.my-medical-education.com verbreitet werden, insbesondere auch durch die Möglichkeit, diese Inhalte über geeignete Endgeräte (z.B. PC, Notebook, Mobiltelefon, Smartphone etc.) abzurufen und herunterzuladen. Dies ermöglicht Dritten Nutzungs- und Vervielfältigungshandlungen, die vom Nutzer und gegebenenfalls vom Betreiber nicht mehr kontrolliert werden können.

2. Es ist dem Nutzer ferner bekannt, dass er seine Inhalte auf einer Plattform einstellt, die unter anderem Werbung der unterschiedlichsten Art enthält. Hierzu zählt insbesondere auch lokale Werbung und angepasste Werbung. Dem Nutzer ist schließlich bekannt, dass seine Inhalte technisch zur Einstellung unter www.my-medical-education.com aufbereitet werden können.

3. Der Betreiber ist für Nutzungshandlungen anderer Nutzer von www.my-medical-education.com oder sonstiger Dritter nicht verantwortlich.

4. Der Nutzer räumt dem Betreiber an den von ihm eingestellten Inhalten mit Einstellung ein zeitlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein.

Der Nutzer räumt dem Betreiber insbesondere das Recht ein, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte für die Bewerbung von www.my-medical-education.com, z.B. auf dritten Websites oder in (auch mobilen) Anwendungen, in Printmedien, TV und anderen Medien, zu verwenden. Der Nutzer ist insbesondere auch damit einverstanden, dass der Betreiber die eingestellten Inhalte des Nutzers zu diesem Zweck bearbeitet und verändert.

Daneben räumt der Nutzer dem Betreiber insbesondere das Recht ein, die vom Nutzer eingestellten Inhalte in anderen Medien wie Print und TV zu verwenden; dazu gehört z.B. die Verwendung von Bildern und Texten, die der Nutzer eingestellt hat, in Print-Ausgaben von Nachschlagewerken des Betreibers. Der Nutzer ist auch in diesem Rahmen damit einverstanden, dass der Betreiber die eingestellten Inhalte des Nutzers bearbeitet und verändert, also z.B. zur Bebilderung von Veranstaltungsbeschreibungen im Printprodukt verwendete Bilder des Nutzers retuschiert und sonst bearbeitet.

Der Benutzer räumt dem Betreiber weiter insbesondere auch das Recht ein, die vom Nutzer eingestellten Inhalte anonymisiert und aggregiert zu Marktforschungszwecken zu verwenden und weiterzugeben; dieser Verwendung kann der Nutzer gemäß den Vorgaben der Datenschutzrichtlinie widersprechen.

5. Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass durch das Einstellen seiner Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere keine Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte Dritter, verletzt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten sorgfältig zu prüfen, ob durch das Einstellen der Inhalte auf www.my-medical-education.com Rechte Dritter verletzt werden.

VII. Meldungen von Rechtsverletzungen

1. Besucher und Nutzer von www.my-medical-education.com haben die Möglichkeit, von Nutzern eingestellte Inhalte, die gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen oder ihre Persönlichkeitsrechte verletzen, über das Kontaktformular dem Betreiber zu melden. Für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung ist der Betreiber auf vollständige und korrekte Angaben des Meldenden angewiesen.

2. Sollten darüber hinaus auf www.my-medical-education.com Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Auffassung des Besuchers oder Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, wird der Besucher oder Nutzer gebeten, dies dem Betreiber über das Kontaktformular zu melden und dem Betreiber genaue Angaben über die Art des Verstoßes und den Speicherort des Inhalts zu machen.

VIII. Schutzrechte des Betreibers

Sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte sowie die durch die Seitenbetreiber und Nutzer erstellten Inhalte im Angebot von www.my-medical-education.com und sämtliche Kennzeichen desselben stehen ausschließlich dem Betreiber zu und dürfen ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers nicht genutzt werden. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, der Betreiber stimmt dem ausdrücklich zu. Der Nutzer erkennt Vorstehendes mit der Registrierung ausdrücklich an und verpflichtet sich, hiergegen nicht zu verstoßen.

IX. Haftung des Betreibers

1. Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen, sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des Betreibers für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

2. Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren, sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

3. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder mit dem Betreiber verbundener Unternehmen.

4. Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt bzw. von den Nutzern erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.

5. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

6. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt der Betreiber keine Haftung für die Inhalte externer Links. Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von allen auf diesen Seiten befindlichen Inhalten und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen; für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Darüber hinaus gibt es im Einzelfall bei Vorträgen freigeschaltete Kommentare. Diese Kommentare sind aus Sicherheitsgründen moderiert und werden erst nach Lektorat freigeschaltet.

X. Änderungsvorbehalt

Es steht dem Betreiber frei, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Der Betreiber wird dem Nutzer geplante Änderungen zuvor mitteilen und diesem unter Hinweis auf die hierfür geltende Frist und Form sowie die Folgen eines eventuellen Widerspruchs die Möglichkeit zum Widerspruch geben. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen schriftlich gegenüber dem Betreiber, treten die geänderten Nutzungsbedingungen nach Ablauf der vorgenannten Frist in Kraft. Macht der Nutzer von seinem vorgenannten Widerspruchsrecht Gebrauch, bleibt der Betreiber berechtigt, das Vertragsverhältnis ordentlich zu kündigen.

XI. Rechtswahl und Gerichtsstand

Auf diese Nutzungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Betreiber und Nutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort und Gerichtsstand für etwaige Rechtsstreitigkeiten zwischen den Parteien ist der Sitz des Betreibers.

XII. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden oder eine Lücke enthalten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

Neu-Isenburg im Oktober 2010,
WEFRA Publishing Gesellschaft für Print- und Online-Medien mbH